Sitzung
KA/026/2022
Mandant
Landkreis Bayreuth
Gremium
Kreisausschuss
Ort/Raum
Sitzungssaal des Landratsamtes Bayreuth
Datum
12.12.2022
Zeit
14:23-16:06 Uhr
Ö 1
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Kreisausschusses am 14.11.2022

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0

 
Ö 2
Bekanntgaben
 
Ö 3
Regionalplanung;
Vorranggebiete für Windkraftanlagen in gemeindefreien Gebieten des Landkreises Bayreuth

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

 
Ö 4
Abfallwirtschaft;
Genehmigung der Investitionsentscheidung für den Umbau und die technische Erneuerung der Kompostieranlage Buchstein

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

 
Ö 5
Abfallwirtschaft;
Neukalkulation der Abfallgebühren zum 01.07.2023;
Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Abfallwirtschaft;
Transparenz der Entsorgungswege bei der Erfassung von Problemabfällen aus Haushaltungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Finanzwesen;
Überörtliche Prüfung der Jahresabschlüsse 2015 bis 2019
 
Ö 8
Veterinärwesen;
Erhöhung des jährlichen Aufwendungsersatzes an den Tierschutzverein Bayreuth und Umgebung e. V.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

 
Ö 9
Gesundheitswesen;
Erstattung von noch offenen Laborrechnungen aus dem Jahr 2020

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0

 
Ö 10
Trinkwasserversorgung;
Neubau der Brauerei Maisel in Bayreuth;
Prüfung und Beurteilung der Gefährdung der Trinkwasserversorgung für die Gemeinden Bischofsgrün und Warmensteinach;
Antrag von KR Dr. Peter Fülle (FDP-Gruppierung) vom 31.08.2022

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0

 
Ö 11
Kreisfachberatung;
Tiefbau;
Solitärbäume/Baumpflanzaktionen im Rahmen unserer Straßenbaumaßnahmen;
Antrag von KR Georg Röhm (JL-Fraktion) vom 03.03.2022

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2

 
Ö 12
RE / Mobilität;
Klima, Bildung;
Autofrei zur Schule und zur Kindertagesstätte vom 12. bis 23.06.2023;
Antrag der KRe Franc Dierl, Werner Lappat, Michael Lodes und KRin Sabine Habla (CSU-Fraktion) vom 04.10.2022

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

 
Ö 13
Katastrophen- und Zivilschutz;
Informationsangebot für Bürger bei Versorgungsengpässen;
Antrag KRe Mario Schulze und Dr. Michael Müller (AfD-Gruppierung) vom 22.08.2022

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

 
Ö 14
Vergabestelle;
Koordinierung der Gründung eines Zweckverbandes zur Durchführung von Vergaben für Gemeinden, Zweckverbände und sonstige Organisationseinheiten;
Antrag von KR Holger Bär (JL-Fraktion) vom 17.11.2021

Beschluss: Mehrere Beschlüsse

 
Ö 15
Sonstiges, Anfragen