Sitzung
KT/032/2023
Mandant
Landkreis Bayreuth
Gremium
Kreistag
Ort/Raum
Sitzungssaal des Landratsamtes Bayreuth
Datum
12.05.2023
Zeit
14:00-17:27 Uhr
Ö 1
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Kreistages am 10.03.2023

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0

 
Ö 2
Bekanntgaben
 
Ö 3
Besetzung des Kreistages;
Niederlegung des Amtes durch KR Jan-Michael Fischer (SPD-Fraktion);
Nachrücken und Vereidigung des Listennachfolgers Oliver Winkelmaier

Beschluss: Mehrere Beschlüsse

 
Ö 4
Besetzung der Ausschüsse und sonstigen Gremien;
Nachfolge für den ausgeschiedenen KR Jan-Michael Fischer (SPD-Fraktion)
 
Ö 5
Öffentliche Sicherheit und Ordnung;
Sicherheitsbericht des Landkreises Bayreuth;
Antrag KRe Prof. Dr. Hermann Hiery und Dr. Peter Fülle (FDP-Gruppierung) vom 13.01.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Abfallwirtschaft;
Neuerlass der Satzung über die Vermeidung und Beseitigung von Abfällen im Landkreis Bayreuth (Abfallwirtschaftssatzung)

Beschluss: Mehrere Beschlüsse

 
Ö 7
Abfallwirtschaft;
Neuerlass der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung des Landkreises Bayreuth

Beschluss: Mehrere Beschlüsse

 
Ö 8
Geschäftsordnung des Kreistags;
Präzisierung der Vorlagen der Kreisgremien hinsichtlich freiwilliger Aufgaben und Pflichtaufgaben;
Antrag KRe Mario Schulze und Dr. Michael Müller (AfD-Gruppierung) vom 01.12.2022

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 14

 
Ö 9
Kreisheimatpfleger;
Kreisarchivpfleger;
Satzung zur Regelung der Entschädigung der Kreisräte und der sonstigen ehrenamtlich tätigen Kreisbürger;
1. Änderungssatzung

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0

 
Ö 10
Kultur;
Kulturbeirat;
Satzungserlass

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0

 
Ö 11
Soziales;
Installation eines Kreisseniorenbeirates im Landkreis Bayreuth;
Satzungserlass;
Antrag von KR Stephan Unglaub, KR'in Sonja Wagner und KR Karl Lothes (SPD-Fraktion) vom 26.02.2023

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0

 
Ö 12
Sonstiges, Anfragen